AGB

1. Geltungsbereich, Vertragsgegenstand, Begriffsbestimmungen

a) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für den Verkauf von Waren zwischen dem Kunden (nachfolgend „Verkäufer“) und der VeloBird UG, Wilhelmstr. 91, 10117 Berlin, (nachfolgend „Anbieter“) als Käufer.

b) Verkäufer können Verbraucher und Unternehmer sein. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind natürliche Personen, die das jeweilige Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. In anderen Fällen handelt es sich bei den Kunden um Unternehmer gemäß § 14 BGB.

c) Eigene Vertragsbestimmungen des Verkäufers werden nicht Bestandteil des Vertrages, soweit der Anbieter diesen nicht ausdrücklich zustimmt. 

2. Vertragsschluss, Verkaufsabwicklung, Rücktritt 

a) Verkäufer können ihre Waren über die Internetseite www.velobird.com zum Verkauf an den Anbieter vorstellen (Artikelbeschreibung und Fotos). Der Anbieter berechnet aufgrund der Angaben des Verkäufers einen möglichen Ankaufspreis. Der Ankaufspreis ist nicht verhandelbar.

b) Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die ihr vom Verkäufer zugesandten Waren anzukaufen.

c) Ist der Verkäufer mit dem Preis einverstanden, muss er dies dem Anbieter binnen sieben Tagen mitteilen. Im Anschluss muss die Ware binnen weiterer sieben Tage zur Überprüfung an den Anbieter versendet werden.

d) Der Versand stellt das Angebot auf Verkauf der Ware durch den Verkäufer dar. Die Warenannahme und die Überprüfung der Ware stellen noch keine Annahme dieses Angebotes durch den Anbieter dar. Damit ist an dieser Stelle noch kein Kaufvertrag zustande gekommen. Erst nach der Überprüfung wird der Anbieter das Angebot des Verkäufers annehmen oder ablehnen.

e) Nimmt der Anbieter das Angebot des Verkäufers nicht an, dann wird die Ware an den Verkäufer zurückgeschickt. Die Kosten hierfür übernimmt der Verkäufer.

f) Der Verkäufer ist verpflichtet, die Ware ordnungsgemäß zu verpacken. Erfolgt dies nicht, haftet der Verkäufer für etwaige Schäden aufgrund des unsachgemäßen Versandes.

g) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für persönliche Gegenstände des Verkäufers, die sich bei den zugesandten Waren befinden. Diese Gegenstände werden nach Auffinden durch den Anbieter entsorgt.

h) Bei vertragswidrigem Verhalten des Verkäufers ist der Anbieter berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten.

3. Ankaufsvoraussetzungen, Rücksendungen

a) Der Anbieter wird nur Waren mit Bezug Zweirädern ankaufen.

b) Der Verkäufer muss seine Waren binnen sieben Tagen nach Mitteilung eines Ankaufpreises zusenden.

c) Sollte der Verkäufer seine Waren nach mehr als sieben Tagen zusenden, oder die Waren zusenden, ohne einen Ankaufspreis mitgeteilt bekommen zu haben, ist der Anbieter nicht verpflichtet diese Waren anzukaufen. In diesem Fall ist der Verkäufer für die Rücksendung (zum Beispiel: Abholauftrag über Paketdienstleister) selbst verantwortlich. Der Anbieter organisiert weder die Rücksendung, noch übernimmt er die Rücksendekosten.

d) Der Anbieter kauft nur solche Waren an, die im Eigentum des Verkäufers stehen und frei von Rechten Dritter sind. Weiterhin müssen die Waren den auf der Internetseite www.velobird.com abrufbaren Ankaufsbedingungen entsprechen.

e) Sofern die zugesandten Waren ganz oder teilweise nicht den Beschreibungen des Verkäufers oder den Ankaufsbedingungen des Anbieters (z.B. Imitate, unverkäuflicher Zustand der Waren, Beschädigung, usw.…) entsprechen, werden diese von dem Anbieter nicht zum Kauf angenommen.

f) Abgelehnte Waren kann der Verkäufer vom Anbieter zurückverlangen, soweit sich der Anbieter und der Verkäufer nicht auf einen anderen Kaufpreis einigen sollten. Bezüglich der zurückzuschickenden Waren kommt kein Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Verkäufer zustande.

g) Kommt zwischen Anbieter und Verkäufer kein Vertrag zustande, ist der Verkäufer verpflichtet, dem Anbieter die Ware abzunehmen. Der Anbieter trägt die Versandkosten für die Rücksendung der Ware an den Verkäufer. 

4. Ankaufspreise und Versandkosten

a) Alle mitgeteilten Ankaufspreise sind in Euro angegeben und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

b) Die Kosten für Versand der Ware an den Anbieter werden vom Anbieter getragen. Hierfür stellt der Anbieter einen Versandschein aus und sendet diesen dem Verkäufer kostenfrei zu.

c) Nimmt der Anbieter das Angebot des Verkäufers nicht an, trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung der Waren. 

5. Zahlungsmodalitäten

a) Die Auszahlung des Ankaufpreises erfolgt über die vom Anbieter genannten Zahlungsmittel.

b) Die Auszahlung erfolgt innerhalb von 5 Werktagen nach dem Empfang der Sendung. Der Verkäufer hat dafür zu sorgen, dass die von ihm angegebene Bankverbindung ab dem Zeitpunkt der Bekanntgabe an den Anbieter richtig und erreichbar ist. Verzögerte Überweisungen aufgrund fehlerhafter Angaben zu der Bankverbindung hat der Verkäufer zu vertreten. Die Überweisung an den Verkäufer zu einem festen Termin (sog. Fixtermin) ist nur wirksam vereinbart, wenn sie von dem Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt worden ist. Wird die Überweisung an den Verkäufer nicht in einer angemessenen Frist getätigt, so ist dem Anbieter eine angemessene Nachfrist zu gewähren.

6. Eigentum

a) Der Verkäufer versichert mit Abgabe seines Angebotes, dass er rechtmäßiger Eigentümer der Ware ist.

b) Mit Annahme des Kaufangebotes geht das Eigentum an den angebotenen Waren auf den Anbieter über.

c) Der Anbieter tritt durch den Ankauf der Waren in keine mit den Waren verbundenen vertraglichen Verpflichtungen des Verkäufers oder Dritter ein. Der Verkäufer stellt den Anbieter mit der Eigentumsübertragung an den Waren von jeglichen Zahlungs- oder sonstigen Ansprüchen Dritter frei, die mit den Waren in Verbindung stehen. 

7. Haftung, Gewährleistung

a) Es gilt das gesetzliche Haftungsrecht

b) Es gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht

8. Datenschutz

a) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Verkäufers zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen der DSGVO und des BDSG.

b) Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung.

9. Schlussbestimmungen (geltendes Recht, Vertragssprache, Vertragstext, Gerichtsstand, Erfüllungsort)

a) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung, soweit dem keine zwingenden Vorschriften entgegenstehen.

b) Die Vertragssprache ist Deutsch, soweit dem keine zwingenden Vorschriften entgegenstehen.

c) Der Anbieter speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB kann der Kunde jederzeit auch auf dem Verkaufsportal von Anbieter auf der Website einsehen und herunterladen.

d) Ist der Verkäufer Unternehmer oder eine juristische Person wird Berlin als Gerichts- und Erfüllungsort vereinbart.

A. Käufer-AGB für velobird.com

B. Widerrufsbelehrung

C. Muster-Widerruf

A. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Kauf auf velobird.com

1. Geltungsbereich, Vertragsgegenstand, Begriffsbestimmungen

a) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für den Kauf von Waren in dem Webshop unter der URL www.velobird.com (nachfolgend „Website“). Betreiber der Website und Verkäufer der dort angebotenen Produkte ist die VeloBird UG, Wilhelmstr. 91, 10117 Berlin, (nachfolgend „Anbieter“).

b) Für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden (nachfolgend auch „Käufer“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

c) Käufer können Verbraucher und Unternehmer sein. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind natürliche Personen, die das jeweilige Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. In anderen Fällen handelt es sich bei den Kunden um Unternehmer gemäß § 14 BGB.

2. Vertragsschluss und Bestellvorgang

a) Die Darstellung der Produkte auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas Anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.

b) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Einkaufswagen-Button „In den Warenkorb“ in einem so genannten Bestellsystem-Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.

c) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Auch eine etwaige Übermittlung der Kontodaten per E-Mail zum Zwecke der Zahlung per Vorkasse stellt keine Annahmeerklärung des Anbieters dar.

d) Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn die Ware an den Käufer versendet wird und dies mit einer Versandbestätigung per E-Mail mitgeteilt wird. Der Versand und damit die Annahme des Vertrages kann binnen zwei Werktagen nach Eingang der Bestellung erfolgen.

3. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

4. Preise, Versandkosten, Lieferbeschränkungen

a) Alle Preise, die auf der Website angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

b) Soweit die Kosten für den Versand vom Kunden zu tragen sind, werden diese dem Kunden vor der Bestellung mitgeteilt.

c) Über das Liefergebiet und Lieferbeschränkungen informieren wir Sie auf einer separaten Seite vor Beginn des Bestellvorgangs.

5. Zahlungsmodalitäten

a) Die Zahlung erfolgt über die auf der Website angegebenen Zahlungsmittel.

b) Erfolgt die Zahlung mit Kreditkarte, erfolgt die Belastung des Kreditkartenkontos unmittelbar bei Abschluss der Bestellung. Im Übrigen ist die Zahlung des Kaufpreises 14 Tage nach Zugang der Rechnung fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.

6. Sachmängelgewährleistung, Garantie

a) Es gilt das gesetzliche Mängelrecht.

b) Abweichend hiervon beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden.

c) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Artikelbeschreibung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

7. Haftung

Es gilt das gesetzliche Haftungsrecht.

8. Hinweis zur Online-Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform), die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ aufgerufen werden kann.

9. Datenschutz

a) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen der DSGVO und des BDSG.

b) Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung.

10. Schlussbestimmungen (geltendes Recht, Vertragssprache, Vertragstext)

a) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung, soweit dem keine zwingenden Vorschriften entgegenstehen.

b) Die Vertragssprache ist Deutsch, soweit dem keine zwingenden Vorschriften entgegenstehen.

c) Der Anbieter speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB kann der Kunde jederzeit auch auf dem Verkaufsportal von Anbieter auf der Website einsehen und herunterladen.

B. Widerrufsbelehrung

1. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen sie uns (VeloBird UG, Wilhelmstr. 91, 10117 Berlin, E-Mail: info[at]velobird[punkt]com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefon oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferungskosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.

Sie tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaft und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

C. Muster-Widerrufstext

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An

VeloBird UG

Wilhelmstr. 91

10117 Berlin

E-Mail: info[at]velobird[punkt]com

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

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Bestellt am (*)/erhalten am (*)

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Name des/der Verbraucher(s)

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Anschrift des/der Verbraucher(s)

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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

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Datum

 

(*) Unzutreffendes streichen.